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• LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2011 - L 4 KR 60/06

  Krankenversicherung - Vorliegen einer stationären Krankenhausbehandlung - …

  Auszug aus SG Magdeburg, 31.08.2011 - S 22 KR 256/06

  Mit Beschluss vom 9. September 2008 wurde das Klageverfahren im Hinblick auf das beim Landessozialgericht anhängige Berufungsverfahren L 4 KR 60/06 ruhend gestellt.

  Auch in dem vom Landessozialgericht Sachsen-Anhalt entschiedenen Rechtsstreit L 4 KR 60/06 sind Einzelgutachten zu den dort betreffenden Versicherten erstellt worden.

  Grundsätzlich erfordert die Durchführung der ESWT zur Behandlung einer IPP keine stationäre Behandlung, denn es handelt sich bei ihr um ein nicht invasives und risikoarmes Behandlungsverfahren, bei dem regelmäßig die besonderen Mittel eines Krankenhauses, wie seine personelle oder operative Ausstattung oder die ständige ärztliche Präsenz, regelmäßig nicht notwendig sind (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 22. Juni 2011 - L 4 KR 60/06).

  Sinn und Zweck der Regelung des § 135 SGB V ist es nicht, alle neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, die mangels entsprechender Empfehlung von der vertragsärztlichen Versorgung grundsätzlich ausgeschlossen sind, im Rahmen einer stationären Behandlung bereits bei geringerer wissenschaftlich belegter medizinischer Evidenz zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung zu gewähren (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 22. Juni 2011 - L 4 KR 60/06).

  Zwar werden den Krankenhäusern im Bereich Neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden größere Freiheiten eingeräumt als den Vertragsärzten, dies entbindet das Krankenhaus aber nicht von der Prüfung, ob eine Krankenhausbehandlung unter stationären Bedingungen im Einzelfall allein aus medizinischen Gründen erforderlich ist (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 22. Juni 2011 - L 4 KR 60/06).

• BSG, 25.09.2007 - GS 1/06

  Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer …

  Auszug aus SG Magdeburg, 31.08.2011 - S 22 KR 256/06

  Ob und wie lange einem Versicherten vollstationäre Krankenhausbehandlung zu gewähren ist, ist dabei nach medizinischen Erfordernissen zu beurteilen (Großer Senat des BSG, Beschluss vom 25. September 2007, GS 1/06).
• BSG, 16.12.2008 - B 1 KR 11/08 R

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - keine Kostenübernahme von …

  Auszug aus SG Magdeburg, 31.08.2011 - S 22 KR 256/06

  Die stationäre Krankenhausbehandlung wird nicht bereits deshalb erforderlich, weil die ESWT bei IPP zwar ambulant erbracht werden kann, vertragsärztlich aber mangels positiver Empfehlung des Gemeinsamen Bundesausschusses nicht ambulant zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung geleistet werden kann (BSG vom 16. Dezember 2008 - B 1 KR 11/08 R).